Trendanalyse 17 Kurzfassung
Euro-Zone vor dem Abgrund Die Euro-Zone steht vor dem Abgrund. Investmentbanken und Hedgefonds nehmen über das Instrument „Staatsverschuldung“ die Steuerzahler Europas ins Visier. Zuerst diejenigen in der Peripherie; dann über die Rettungsmechanismen diejenigen im Zentrum. Je mehr Länder in dieser Dominoreihe zusammenbrechen, umso höher werden sich die verbleibenden Garantiesummen auf die zunächst noch verschonten Länder mit dem AAA-Rating im Zentrum konzentrieren. Zuletzt gehen dann auch die in die Knie.
Bei der Jagd auf die Steuerzahler stehen zwei
Optionen im Zentrum: Am Ende der beiden Wege steht der Untergang der europäischen Währungsunion. Noch immer kann versucht werden, dieses Desaster zu vermeiden. Wenn dies Euro-Zone so oder so zum Untergang verurteilt ist, warum dann noch hunderte von Milliarden zum Fenster hinauswerfen? An einem neuen Kerneuropa geht deshalb kein Weg vorbei. Im Papier wird das Modell eines neuen Kerneuropas von Hans-Olaf Henkel (nördliche und südliche Euro-Gruppe) anhand weiterer Kriterien überprüft (Wirtschaftskraft, Verschuldungsquote und demokratische Qualität). Gerade letzteres ist in der Diskussion unterbelichtet. Die Euro-Zone war aber von Anfang an auf Sand gebaut. Für einen neuen Hausbau brauchen wir ein festes Fundament. Gerade der Baustein „Währung“ bedarf festen Grundes. Das kann nicht mehr das Völkerrecht sein. Das kann nur eine demokratische Verfassung sein. Regelt man die Staatsverschuldung und den Finanzausgleich streng in einer Verfassung, kann man dann auch mit aussichtsreichen Kandidaten wie z. B. Estland, Slowakei, Slowenien ein striktes Nord-Süd-Schema durchbrechen. Für eine Verfassung bedarf es einer festen und soliden Gründergemeinschaft. Im übrigen darf ein schwerer Fehler nicht wiederholt werden. Die Zerstörung der Basis eines politischen Europas, so wie es mit den hektischen Erweiterungen der EU geschehen ist, gilt es jetzt zu verhindern. Bevor über solche Schritte überhaupt nachgedacht werden kann, bedarf es einer erfolgreichen Konsolidierung der Gründergemeinschaft. Dies wird nur über einen langen Zeitraum hinweg möglich sein. Solidität vor Hektik.
Quelle: Frankfurt am Main, Dezember 2011
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